Quantcast
Channel: Staatsanwalt – deutschelobby
Viewing all 12 articles
Browse latest View live
↧

Militärpolizei hat Haftbefehl erlassen gegen Staatsanwalt und Gerichtsvollzieher der BRD

January 27, 2012, 2:27 pm
$
0
0

Sehr geehrte Damen und Herren BRD-Dienstausweisträger, liebe Mitstreiter und Wahrheitsliebenden, es tut sich was in Deutschland! Heute haben wir eine für mich große Sensation!

Wir haben jetzt eine von den Alliierten „bestallte“ gesetzliche, unabhängige Richterin Frau Dagmar Tietsch, Berlin  (Kontaktdaten – Siehe Anlage oben) mit rechtsgültigem Amtsausweis, die von dem US-Department of Justice, Washington D.C. und dem Repräsentanten Herrn Hochholdinger in Berlin, bestätigt ist.

Und es dürfte sich schon herumgesprochen haben, daß Haftbefehle ausgestellt wurden und ein hochrangiger Staatsanwalt in Karlsruhe und ein Gerichtsvollzieher in Berlin von der US-Militärpolizei abgeführt und diese Herrschaften jetzt in Arrest gesteckt wurden
(Mindeststrafmaß 5 Jahre). In diesen Fällen ist die Schuldfrage klar und das Beweismaterial ist erdrückend.

Jeder Bedienstete dieser BRD-Verwaltung, dieser Nicht-Regierungs-Organisation  (NGO) ist eingeladen, sich zu diesem Sachverhalt direkt mit der Richterin auszutauschen.
Adresse und Telefonnummer etc. finden Sie oben in der Anlage.

Die Anschreiben an die BRD-Verwaltungen sind in alt-deutscher Schrift gehalten – das muss wohl rechtlich so sein. Wenn man sich bemüht, kann man alles lesen und erkennen.

Zur Lage in Deutschland / Deutsches Reich – Wer es immer noch nicht wahr haben will bzw. noch nicht wusste:  Wir sind immer noch von den USA besetzt. Es wird aber BRD-Bundesrecht (OWiG, ZPO, StPO, GVG, AO) immer noch angewendet, obwohl diese Gesetze durch die
Bundesbereinigungsgesetze der Alliierten 2007 aufgehoben wurden, nicht mehr existent sind (nachzulesen im Bundesgesetzblatt und im Bundesanzeiger). Auch haben wir für diese Gesetze keinen Geltungsbereich (GG Art 23 a.F. wurde aufgehoben) mehr.

Trotzdem macht unsere „ehrenwerte“ Justiz und unsere „-Gesetzestreue“ Polizei weiter wie bisher… Unglaublich aber wahr.

Kein Richter unterschreibt mehr Urteile, weil er sich nach §§ 839 und 823 BGB persönlich haftbar macht und unsere BRD-Polizei führt diese illegalen Anweisungen in den meisten Fällen bewusst aus. Es ist fast alles illegal – Und unsere Bediensteten „im Namen des Volkes“ wissen
das. In dem unteren Link sind Originalschreiben der BRD-Bediensteten und man kann hier klar erkennen, wie diese Leute arbeiten und handeln – ohne Legitimation und ohne Rechtsgrundlage und natürlich ohne Unterschrift… Und die wählen wir auch noch…

Die, die entscheiden, sind nicht gewählt (EU) und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden! (Horst Seehofer 2010)

1.)

Rechtskunde für Nichtjuristen!

http://www.staat-germanitien.net/images/pdf/RfN.pdf

Damit sollte für jedermann klar und deutlich erklärt sein, dass wir von der BRD-Justiz pausenlos verschaukelt werden. Wer von den BRD-Bediensteten nach seinem Gewissen handeln möchte, aus diesem System ausscheren will, wird zum Psychologischen Dienst geschickt und ist seinen Job los. So läuft das in Deutschland und Frau Merkel ändert nichts und lässt die BRD-Beamten allesamt über die Klinge springen!!! Wir sind alle Deutsche und kämpfen gegeneinander – Wahnsinn!!

„Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung, als ihre wirklichen Feinde.“  (Napoléon)

Bitte diesen LINK in ganz Deutschland weit verbreiten, denn hier wird deutlich, warum wir die Hochverräter der BRD-Parteien auf keinen Fall mehr wählen sollten.

Mit freiheitlichen Grüßen

Ralf A

Quelle und weiter:

http://siriusnetwork.wordpress.com/2012/01/26/militarpolizei-hat-haftbefehl-erlassen-gegen-staatsanwalt-und-gerichtsvollzieher/

http://terragermania.wordpress.com/2012/01/27/militarpolizei-hat-haftbefehl-erlassen-gegen-staatsanwalt-und-gerichtsvollzieher/#comment-19670


Einsortiert unter:Allgemein, Berlin, Bilderberger, deutschelobby Spezial, Deutschland, Falschaussagen, Geschichte, Geschichtsklitterung, Illuminaten, Konservative, Rechte, Soziales, Völkermord, Vergessene Schicksale, Vertreibungsopfer, wichtige Mitteilungen Tagged: alliierte, Berlin, BILD, Deutschland, Gerichtsvollzieher, Haftbefehl, Horst Seehofer, Militärpolizei, Staatsanwalt, Titel, United States, USA, WordPress
↧
Search

Verbrecher und Menschenjäger Mark Schwott: Linke Gesinnungsfaschisten machen Jagd auf ein ganzes Dorf

November 14, 2013, 11:11 pm
$
0
0

.

wir empfehlen…..Visage merken….Mark Schrott…= Freiwild…..und druff..bis ihm die Kamera aus dem Arsch Popo kommt…oder?

Oder ganz simpel….nehmt dem Dimpel die Kamera weg und tretet aus Versehen drauf…..kann ja mal passieren, oder?

a linke antifa.

Linksextremer Menschenjäger Mark Schwott aus Lüdenscheid arbeitet mit Nazi-Methoden:

Wie sein süddeutscher “Kollege”, der linksextreme Profi-Denunziant Tobias Bezler (ichberichtete), ist auch Mark Schwott (Bild oben) unterwegs, um, bewaffnet mit einer Digitalkamera, Personen abzulichten, die sich auch nur in der Nähe von Demonstrationen der Pro-NRW aufhalten. Die Bilder dieser willkürlich aufgenommenen Personen werden dann wie Fahndungsfotos in linke Netzwerke gestellt mit der Bitte, Namen und Adressen der Betreffenden herauszufinden. Ein ungeheurer Vorgang öffentlicher Denunzierung und persönlicher Diskreditierung, ein klarer Verstoß gegen deutsche Gesetze, insbesondere gegen das Recht auf das eigene Bild ( § 22 KunstUrhG) – und ein schwerwiegender Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der illegal fotografierten Bürger. Klagen gegen diesen linken Faschisten werden mit Sicherheit Erfolg haben. Nur müssen dies die betroffenen Personen selbst tun. Schriftliche Anzeige direkt an die Staatsanwaltschaft im Heimatort schicken! Mit dem Fotografen als Beschuldigten. Die Anzeige kann auch online erstellt werden.

Sollten Sie keinen Anwalt kennen oder haben und einen suchen, der den Mumm hat, entschieden gegen diesen linken Denunzianten vorzugehen, kontaktieren Sie mich hier im Kommentarbereich. (MM)

***

ganzes Dorf? Gesichter merken…Fotos an jede Ecke heften….Knüppel raus…sobald sie auftauchen drauf….steht schon im Alten Testament: Auge um Auge……warum immer einschüchtern lassen….die Rollen wechseln…und druff….dann vergeht denen das knipsen….was sagen wir Bayern? Schlog Ihna dr Kreiz ab…oder?

Toni

NRW: Linke Menschenjagd auf ein ganzes Dorf

Der Stadtteil Neumühl in der Ruhrmetropole Duisburg hat immer noch eher einen dörflichen Charakter. Wohl auch mit ein Grund, warum man sich bisher so erfolgreich gemeinsam gegen die Installierung eines riesigen Asylbewerberheimes mitten in Neumühl gewehrt hat. Zusammen mit der Bürgerbewegung PRO NRW, was für einige Linksextremisten den Supergau schlechthin bedeutet: Auf der Hassplattform Linksunten-Indymedia wird nun zur Menschenjagd auf alle Neumühler geblasen, die sich auf der PRO NRW-Kundgebung oder bloß in ihrer Nähe haben blicken lassen. Unter der Überschrift „Ein Dorf voller Nazis“ wird mit hochauflösenden Portraitfotos nach den Namen und Anschriften ganz normaler Duisburger geforscht, darunter zahlreichen Frauen und Jugendlichen.

Der verantwortliche Fotograph für diese Menschenjagd ist nach Augenzeugenberichten erneut Mark Schwott alias Florian Breidenbach aus Lüdenscheid gewesen. Hier sind seine “gesammelten Werke” von der PRO NRW-Demo in Duisburg-Neumühl zu begutachten.

a1 linke antifa.

Mit solchen hochauflösenden Portraitfotos (unkenntlich gemacht von MM) wird unter der Überschrift „Ein Dorf voller Nazis“ nach den Namen und Anschriften ganz normaler Duisburger geforscht, darunter zahlreichen Frauen und Jugendlichen. Dass die offenbar linke Staatsanwaltschadt immer noch nicht von sich aus eingeschritten ist, offenbart den ganzen Skandal und ist ein offener Rechtsbruch durch verbeamtete Juristen

Wo bleibt da eigentlich der Staatsanwalt? Bei sogenannten „Anti-Antifa-Aktivitäten“ von vermeintlichen oder echten Rechtsextremisten schlägt die Staatsmacht bekanntlich sehr schnell und sehr hart zu. Das Ausspähen von politischen Gegnern wird regelmäßig mit als Grund für Anklagen auf „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ angeführt. Sind vor dem deutschen Gesetz und vor allem deutschen Staatsanwälten nicht mehr alle Menschen gleich?

In jedem Fall überschreitet diese neuerliche Menschenjagd fanatischer Linksextremisten selbst die letzten moralischen Grenzen. Hasserfüllter und primitiver geht es nicht mehr. Wenigstens für diese Erkenntnis sind solche Aktionen hilfreich. Ansonsten ist jedem Betroffenen dringend empfohlen, mit Strafanzeigen bei Polizei und Staatsanwalt Ermittlungen zu erzwingen, wenn die Behörde schon nicht von alleine tätig wird. (Verstoß gegen das Recht auf das eigene Bild). Denn kein einfaches Parteimitglied und schon gar nicht ein parteiloser Teilnehmer oder Beobachter einer Versammlung muss es sich gefallen lassen, in Großaufnahme und quasi Steckbrief-artig abgebildet zu werden. Zulässig sind nur Gruppenaufnahmen von Demonstranten, bei der einzelne Personen nicht mehr genau erkennbar sind. Alles andere ist schlicht und einfach illegal und strafbar.

Genau das scheint nach PI-Informationen auch die Polizei so zu sehen. Mehrere betroffene Duisburger Bürger haben inzwischen bei sehr kooperativen Beamten vor Ort Anzeige erstattet. Vielleicht mit ein Grund für den plötzlichen Diensteifer: Bei der abgebildeten Nr. 8 soll es sich um einen Staatsschutz-Polizisten in Zivil handeln, der vor Ort im Dienst war!

http://www.pi-news.net/2013/11/nrw-linke-menschenjagd-auf-ein-ganzes-dorf/| , 13. Nov 2013 |


Einsortiert unter:LINKE, Linksextreme, LINKSRADIKALE Tagged: Angriff der Linken gegen Europa, Antifa, antifanten, aufgenommenen Personen, Berlin, betroffenen Personen, BILD, der größte raubzug der geschichte der bundesrepublik, deutschelobby, Deutschland, Germany, Gesinnungsdiktatur, Gesinnungsdiktatur der LinksGrünen, jörg haider mord, Linke, Linke Gewalt, Linke Menschenjagd, linke Verbrecher, linksextreme, Linksradikale, Mark Schwott, marokkanischen täter angeklagt wegen vergewaltigung ein berna 05/11/2013, Menschenjagd, Nazism, Profi-Denunziant Tobias Bezler, Staatsanwalt, Terror (+Terrorverehrung) der linken International-Sozialisten, Terror gegen Islamkritiker, Totalitarismus
↧
↧

NRW zunehmend in islamischer (türkischer) Hand….der Wahnsinn pur…von Akif Pirrinci…”Je mehr NRW islamischer wird, desto unerbittlicher wird jede Kritik am Islam von der Politik verfolgt.”

October 3, 2014, 8:34 pm
$
0
0

DIE BESTRAFER LOBEN DEN STRAFTÄTER

Akif Pirinçci 2

Bitte teilt dieses Posting nach Leibeskräften!

Heute morgen wurde ich im Bonner Polizeipräsidium vom Staatsschutz vernommen, weil die Staatsanwaltschaft eine Ermittlungssache wegen Volksverhetzung gegen mich eingeleitet hat. Die Angelegenheit fing schon recht komödiantisch an.

Während ich bis zum Termin vor dem Gebäude eine Zigarette rauche, kommt plötzlich aus der Tür ein Bär von einem Polizisten heraus und sagt zu mir mit feurigem Blick:

“Herr Pirinçci, Sie sind mein Idol! Ich habe alle Ihre Artikel bei `Achse des Guten´ gelesen und auch Ihr Buch verschlungen! Bitte machen Sie weiter so? Ähm, wieso sind Sie eigentlich hier?”

“Volksverhetzung”, antworte ich.

“Islam?” will er sofort wissen.

“Ja.”

“Das ist halt jetzt so”, meint er. “Je mehr NRW islamischer wird, desto unerbittlicher wird jede Kritik am Islam von der Politik verfolgt.”

Dann geht es zum Verhör, und ich erfahre von einem sehr freundlichen Beamten, was mir vorgeworfen wird. Es ist ein FB-Posting vom 10. Juli über ein sehr wackeliges Gesetz, das von der SPD, den Grünen und Piraten verbrochen wurde und über den Umweg des Volksverhetzungsparagrahen praktisch jede Art der Religionskritik verbieten soll – außer natürlich, man sagt das Christentum ist scheiße, das ist okay.

“Nordrhein-Westfalen hat als erstes Bundesland beschlossen, `antimuslimische´ Straftaten gesondert in der Polizeistatistik aufzunehmen. Ein entsprechender Antrag von SPD, Grünen und Piraten wurde am Freitag angenommen. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Verena Schäffer, lobte den Beschluß. Die Erfassung sei notwendig, `denn die Hetze von Neonazis auf dem Rücken von Musliminnen und Muslimen hat sich in den letzten Jahren deutlich verstärkt´. Die Landesregierung wird in der Beschlußvorlage aufgefordert, künftig eine eigene Erfassung `antimuslimisch motivierter Straftaten unter dem Themenfeld der Haßkriminalität´ vorzunehmen, wie es bereits beispielsweise für antisemitische oder rassistische Übergriffe gilt.”

Man muß sich das einmal vorstellen:

Da kommt einem inzwischen auf der Straße alle naselang eine bekopftuchte oder vollends verhüllte Alte entgegen, überall schießen Moscheen wie Pilze aus dem Boden, Moslemhorden marschieren mit Juden-ins-Gas!-Gebrüll durch die Gegend, wobei ihnen die Polizei höchstpersönlich das Megaphon reicht, hier geborene Moslems reisen nach Arabien, um dort auch mal ein Kopf tranchieren zu können, kommen wieder zurück, ohne daß man darüber große Worte verliert, im Fernsehen treten Imame auf und dürfen fast eine Stunde lang delirieren, daß der Islam eigentlich sowas wie Buddhismus sei, deutsche Kinder und Jugendliche werden in Schulen von muslischen Schülern drangsaliert und gedemütigt, die Ausländerkriminalität muslimischer Manier explodiert, Politiker buckeln vor irgendwelchen Moslemvereinen, städtische Einrichtungen werden wegen Sozialkosten für meist muslimische Zuwanderer in Serie geschlossen … und die Regierung dieses verkackten Bundeslandes halluziniert was von “Hetze von Neonazis auf dem Rücken von Musliminnen und Muslimen.”

Hätte man mir so etwas vor dreißig Jahren erzählt, ich hätte es für einen surrealen Alptraum gehalten.

Der Grund für die Ermittlung wegen Volksverhetzung sollen jedoch folgende meine Worte sein:

“Der Islam ist keine Religion, sondern eine kollektivistische Sex- und Gewaltsekte, die im Allgemeinen geborenen Versagern ein Überlegenheitsgefühl verschaffen, im Besonderen jedoch die sexuelle und existenzielle Selbstbestimmung der Frau unterbinden soll. Er ist völlig diesseitig orientiert und entbehrt jeglicher Spiritualität. Sein Begründer Mohammed war keineswegs ein Prophet, so wir es im christlichen oder theologischen Sinne verstehen, sondern ein Kriegsherr, Massenmörder, cleverer Geschäftsmann und ein Lustmolch, der unter anderem ein sechsjähriges Mädchen geheiratet und es mit 9 Jahren gefickt hat. Also ein Pädophiler. Sämtliche Riten und Ge- und Verbote dienen im Islam dem Zwecke, das Individuum bis in seine intimsten Bereiche zu kontrollieren, es zu entmündigen, seine Fortpflanzungsstrategien mittels der Verhinderung der weiblichen Selektion bei der Partnerwahl zugunsten der genetischen Deformation zu manipulieren und es in ein emotional sowie gesellschaftliches Überwachungssystem hineinzuzwängen. In den letzten tausend Jahren kam aus keinem islamisch geprägten Land je eine Erfindung oder Entdeckung, welche unser Leben bereicherte, Wohlstand schuf, die Gesundheit verbesserte, das Alter verlängerte und diese unsere westliche Kultur nennenswert beeinflußte. Kurz, der Islam und die ihm huldigenden, ihn demonstrativ in die Öffentlichkeit tragenden und für ihn Sonderrechte einfordernden Menschen sind Scheiße und gehören eigentlich aus unserer freiheitlichen Welt entfernt. Wenn dies nicht geschieht, werden wir durch die demographische Überlegenheit der Söhne und Töchter Islams schon in wenigen Jahren in der Hölle der Armseligkeit, bestialischer Gewalt, insbesondere sexueller gegenüber Frauen, und der atemberaubenden Rückschrittlichkeit wie in der Mehrheit der islamischen Länder wiederfinden. Wir werden zu ihren Sklaven werden.”

Ich frage den Beamten, was das soll, und er antwortet allen Ernstes: “Das weiß ich auch nicht, stimmt ja alles, was Sie sagen”.

Und dann frage ich weiter, welcher Staatsanwalt das sei. Das wisse er auch nicht, antwortet er, ein konkreter Name fehlt nämlich. Es ist einfach unfaßbar, da will also ein Staatsanwalt einen Autor, dessen Werke gegenwärtig sogar in Hollywood verfilmt werden, der hierzulande 4 Millionen und im Ausland vielleicht eine halbe Millionen Bücher verkauft und ein internationales Literaturgenre erschaffen hat, in Deutschland Millionen von Steuern bezahlt hat und niemals im Leben irgendeine Leistung vom Staat erhielt, diesen mustergültigen Bürger will der Herr Staatsanwalt in den Knast stecken, weil er den Islam kritisiert hat. Was kommt als nächstes?

Darf Steven Spielberg nicht mehr hier einreisen, weil er Jude ist und damit die Gefühle der Moslems verletzen könnte? DEUTSCHLAND, WAS IST LOS MIT DIR?! HAST DU DEN VERSTAND VERLOREN?! WIESO HAST DU SOLCHE ANGST VOR DIESEN TYPEN?! SCHÄM DICH!

Natürlich ist die Sache sehr durchsichtig. Da Religionskritik hierzulande nicht verboten ist und irgendwie immer noch eine Presse-Kunst-und-Meinungsfreiheit herrscht, hat man schnell den Wischiwaschi-Begriff Haßkriminalität erfunden. So kann man jeden unter dem Deckmantel der Humanität drankriegen, der sich gegen die grün links versiffte Ideologie stemmt. Es geht um die finanzielle und gesellschaftliche Vernichtung des Gegners mit allen Mitteln. Der Trick ist dabei denkbar einfach: Es ist natürlich großer Quatsch den Islam zu kritisieren, ohne die Menschen, die daran glauben, in die Kritik miteinzubeziehen. Das wäre nämlich so, als würde man sagen: der Nationalsozialismus war scheiße, aber die Nationalsozialisten waren alle gute Menschen. Doch in dem Augenblick, in dem die Anhänger dieses Aberglaubens ins Spiel kommen, greift der Staatsanwalt ein. Tolle Sache!

Aber sei’s drum. Dann gehe ich halt in den Knast und schreibe den nächsten Bestseller, nämlich genau über diese Geschichte. Mit namentlicher Erwähnung aller Beteiligten wird der ganze Prozeß aufgerollt, zumal es sich offenbar um eine Zeitenwende für dieses Land handelt, nämlich das Zusteuern auf einen Gottesstaat mit Hilfe der Zensur und der Justiz. Das wird bestimmt lustig, wenn in Hollywood die Verfilmung meines Buches Premiere hat, und der Autor sitzt im NRW im Knast. Wird bestimmt eine internationale Nachricht, dafür sorge ich dann schon.

Dennoch ein paar juristische Tatsachen:

1. Es gibt in Deutschland keinen Blasphemieparagraphen.

2. Wenn man einmal damit anfängt, mit dem Volksverhetzungsparagraphen und dessen deformierten Schatten namens Haßkriminalität bei jeder nichts ins politische Bild passenden Meinungsäußerung um sich zu ballern, so wird dieser Staat in einer Diktatur enden, meiner bescheidenen Meinung nach in einer islamischen.

3. Ich weiß sehr wohl, daß die Impulse für solcherlei gefährlichen Possen an die Justitia von der Politik ausgesandt werden, die eine katastrophale Einwanderungspolitik zu verschulden hat. Aber die Justiz muß sich ja dafür nicht hergeben. Doch wir werden sehen. Lustig ist die Chose allemal.

Bitte teilt dieses Posting nach Leibeskräften!


Einsortiert unter:Akif Pirincci, Allgemein, Audio, Islamkritiker Tagged: Akif Pirrinci, Herr Staatsanwalt, Islamkritiker, NRW, Politik, Rücken von Musliminnen, Staatsanwalt, Volksverhetzung
↧

Libanesische Familienclans bedrohen Richter und Polizisten: Wir wissen, wo Du wohnst!

December 4, 2014, 7:22 pm
$
0
0

Was für ein Trauerspiel in der kunterbunten Republik! Bedrohte und ängstliche Beamte sind eine neue Qualität, keiner traut sich ernsthaft gegen diese kurdisch-libanesischen Großfamilien vorzugehen. Will man etwas dagegen unternehmen, so wäre das mit einem Auge verbundener, beingefesselter Trip durch das Rassismus-Minenfeld. Und weil darauf niemand Lust hat, wird lieber stillschweigend toleriert, anstatt offensiv dagegen vorzugehen.M02792

Angst um das eigene Leben und der Familie spielt zunehmend eine Rolle, denn wer einmal miterlebt hat, wenn ein Kollege die Sache beim Namen nannte und politisch und medial hingerichtet wurde, wird in dem Zusammenhang jeder Richter, Staatsanwalt und Polizist vor Angst die Hinterbacken fest zusammenkneifen, bevor ein Clanmitglied ernsthaft verurteilt wird.

Wir sehen die wachsende Macht durch arabische Clans sowie die Ablehnung der deutsch-europäischen Kultur durch fundamentale Muslime und auf der anderen Seite erleben wir, wie die Politik und Elite diesem Thema kaum Beachtung schenkt.

Hier tickt eine Zeitbombe.

Abschiebung wäre die einfachste und für die Allgemeinheit sicherste Alternative, es kann nicht angehen, dass Personengruppen, die die Vorteile der Bundesrepublik genießen, diese noch mit Füßen treten. Abschiebungsverfahren einleiten und dann geht es mit Maschinen der Bundeswehr zurück, eine Win-Win-Situation für die Bevölkerung und den Staat.

Zudem sollte man sich endlich dem Problem der Staatenlosen annehmen, welche absichtlich ihre Papiere zerstören, da wird es wohl Wege und Möglichkeiten geben, alleine am Willen fehlt es, denn irgendwoher sind diese Clans gekommen.

Ein Weg, der mehr Mittel und andere Strukturen der Strafverfolgung erfordert. Die Geschichte von FBI und Mafia ist ein Beispiel, wie ein Rechtsstaat den Einfluss von Clans zurückdrängen kann. Das war teuer, hat lange gedauert und hat Opfer gekostet. Je länger wir mit wirksamen Gegenmaßnahmen warten, desto teurer wird es auch bei uns. Hier zu investieren, ist für die Gesellschaft lohnender, als Unsummen im Kampf gegen eine Handvoll möglicher Terroristen zu verschleudern.

Was glauben die Politiker eigentlich, wie lange das noch gut geht und was passiert, wenn solche Bevölkerungsanteile irgendwann die Mehrheit bilden?

NDR berichtet:

An mehreren Orten in Niedersachsen müssen Polizeibeamte nach NDR Informationen vor Bedrohungen sogenannter Familienclans geschützt werden. Das Thema kam am Montag bei der Vorstellung des “Lagebildes Organisierte Kriminalität” des niedersächsischen Innenministeriums zur Sprache. Dort geht es in der Regel um die Bedrohung durch professionell ausgerichtete Gruppierungen. Zum ersten Mal aber enthält dieser Lagebericht auch ein Kapitel, das sich ausschließlich mit dem Verhalten der “Familienclans” beschäftigt.

Gemeint sind damit Großfamilien, mit Wurzeln im kurdisch-libanesischen Raum oder in türkisch-kurdischen Regionen.

Als ein wesentliches Betätigungsfeld wird in dem Lagebericht der Handel mit und der Schmuggel von Rauschgift genannt.

Friedrich Niehörster, Polizeipräsident in Lüneburg, erinnert sich noch gut an den Vorfall im Frühherbst, als bei einer Schießerei vor dem Klinikum mehrere Menschen zum Teil schwer verletzt wurden und in den Folgetagen die Polizei nicht nur das Krankenhaus, sondern auch die Wohnhäuser bewachte: “Bei der Aktion wurde der Inspektionsleiter bedroht mit der Aussage: ‘Wir wissen, wo Du wohnst’ – das war eine ganz klare Bedrohung”, sagt Niehörster im NDR Interview.

Dass solche Drohungen keine hohlen Worte sind, sondern ernst genommen werden müssen, zeigt das Beispiel des sogenannten Sarstedter Ampelmordprozesses.

Noch im laufenden Verfahren gab es so massive Einschüchterungsversuche an die Adresse eines Richters und eines Staatsanwaltes, dass beide sofort unter Polizeischutz gestellt werden mussten.

———————————————

http://www.netzplanet.net/libanesische-familienclans-bedrohen-richter-und-polizisten-wir-wissen-wo-du-wohnst/17302


Einsortiert unter:Araber, Ausländer, Ausländerkriminalität, Kriminalität, Migranten, Türken Tagged: Abschiebung, arabische Clans, Bevölkerung, Clanmitglied, Clans, Familienclans, Großfamilien, Muslime, Polizisten, Rassismus-Minenfeld, Rechtsstaat, Richter, Staatsanwalt
↧

Rechtsbeugung in BRiD

December 20, 2014, 4:08 pm
$
0
0

Vor Gericht und auf hoher See, so ein altes Sprichwort, ist man angeblich in Gottes Hand. Ganz anders ist es, wenn man selbst Richter oder Staatsanwalt ist. Dann ist man in Deutschland bei Strafsachen Bürger erster Klasse und wird mit Samthandschuhen angefasst.

Die Arnsberger Staatsanwaltschaft hat vor wenigen Tagen das Ermittlungsverfahren gegen einen Richter des Siegener Amtsgerichtes wegen des Verdachts der Rechtsbeugung in aller Stille eingestellt. Und zwar ohne Anhörung von Zeugen und ohne ein öffentliches Verfahren. Ein Siegener Richter war über eine rote Ampel gefahren. Siegener Polizisten hatten das gesehen und den Mann auf dem Justizparkplatz angehalten.

Skandal: Ein Richter bedroht Polizisten

Das anschließende Verfahren stellte ein Kollege des Richters dann ein und sprach den Beschuldigten frei. Mehr noch: Der Richter drohte den Zeugen (den Polizisten) mit einem Verfahren. Die Polizisten zeigten den Richter deshalb wegen des Verdachts der Rechtsbeugung, Nötigung und Beleidigung an. Die Staatsanwaltschaft Siegen leitete ein Vorermittlungsverfahren ein, gab den pikanten Fall aber dann doch lieber an die Kollegen nach Arnsberg ab. Man kennt sich gut. Und die Arnsberger Richter stellten das Verfahren gegen den Siegener Richter ein, ohne die Polizeibeamten anzuhören oder weitere Ermittlungen einzuleiten. Man muss dazu wissen, dass die 15 Richter des Amtsgerichts Siegen ihre Befangenheit in diesem Fall erklärt hatten, unter ihnen der Leiter des Amtsgerichtes und sein Stellvertreter. Die Medien wurden darum gebeten, nicht über den Fall zu berichten. Das alles liest sich wie in einer Bananenrepublik. Und man könnte denken, es sei ein extremer Einzelfall. Doch weit gefehlt.

Das gilt offenkundig nur für Normalbürger, nicht aber für Mitarbeiter der Justiz. Denn in Nordrhein-Westfalen wurde vom Justizministerium ein Paderborner Staatsanwalt befördert, bei dem man zuvor eine erdrückende Menge von Kinderpornografie gefunden hatte.

Der Fall belegt, dass in Deutschland mit zweierlei Maß gemessen wird – und er beschäftigte auch den Landtag. Denn es gibt als Drucksachen-Nummer 14/10582 eine Anfrage an die Landesregierung, mit der geklärt werden sollte, »nach welchen dienstrechtlichen Voraussetzungen« der Staatsanwalt trotz der Kinderpornografie befördert worden war.

Der Staatsanwalt bezieht jetzt ein weitaus höheres Gehalt. Diese Beförderung ist nicht nur in Juristenkreisen umstritten. Denn der Besitz von Kinderpornografie ist kein Kavaliersdelikt. Und auf dem Dienstcomputer des Staatsanwalts und bei einer Hausdurchsuchung waren auch auf seinem häuslichen Rechner zahlreiche Kinderpornos entdeckt worden. Die Staatsanwaltschaft leitete ein Ermittlungsverfahren ein, die Generalstaatsanwaltschaft Hamm schob es an die Staatsanwaltschaft Detmold weiter.

Doch die stellte die Ermittlungen nach Paragraf 153a der Strafprozessordnung gegen Zahlung einer Geldbuße ein. Damit gilt der Staatsanwalt als nicht vorbestraft. Man wartete eine Zeit ab, bis der Fall in der Bevölkerung vergessen schien, und beförderte ihn dann.

—————————————————

kopp 51-14


Einsortiert unter:Allgemein Tagged: Arnsberger Richter, Arnsberger Staatsanwaltschaft, Rechtsbeugung, Staatsanwalt, Staatsanwaltschaft
↧
↧

4U9524: Pilotengewerkschaft zweifelt an Selbstmord-Theorie …das ist absoluter Blödsinn…was will das System verdecken?

March 26, 2015, 5:22 pm
$
0
0
Pilotengewerkschaft Cockpit zweifelt an Selbstmord-Theorie für Germanwings-Absturz. „Aus unserer Sicht sind noch andere Möglichkeiten als Vorsatz denkbar. Selbst der Staatsanwalt hat nicht von Suizid gesprochen.“ Die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) hat vor vorschnellen aus den bisherigen Ermittlungsergebnissen zum Absturz der Germanwings-Maschine in den französischen Alpen gewarnt. „Wir waren geschockt, als wir die neuen Erkenntnisse über […]
↧

Germanwings Anschlag wegen Minsk? U49525 Abschuss durch fremde Macht

March 29, 2015, 8:26 pm
$
0
0
Ich gehe von einem Anschlag aus, der zum Airbus-Absturz am 24. März 2015 führte, sei es 1. technisch durch Übernahme des Flugzeugs durch Fernsteuerung einer fremden, kriminellen Macht, oder 2. technisch durch Beschuss einer fremden, kriminellen Macht oder 3. technisch durch Beschuss von staatlichen Militärmaschinen oder 4. menschlich durch Beeinflussung einer oder mehr Personen für […]
↧

NRW zunehmend in islamischer (türkischer) Hand….der Wahnsinn pur…von Akif Pirrinci…”Je mehr NRW islamischer wird, desto unerbittlicher wird jede Kritik am Islam von der Politik verfolgt.”

October 3, 2014, 8:34 pm
$
0
0
DIE BESTRAFER LOBEN DEN STRAFTÄTER Bitte teilt dieses Posting nach Leibeskräften! Heute morgen wurde ich im Bonner Polizeipräsidium vom Staatsschutz vernommen, weil die Staatsanwaltschaft eine Ermittlungssache wegen Volksverhetzung gegen mich eingeleitet hat. Die Angelegenheit fing schon recht komödiantisch an. Während ich bis zum Termin vor dem Gebäude eine Zigarette rauche, kommt plötzlich aus der Tür […]
↧
Search

Libanesische Familienclans bedrohen Richter und Polizisten: Wir wissen, wo Du wohnst!

December 4, 2014, 7:22 pm
$
0
0
Was für ein Trauerspiel in der kunterbunten Republik! Bedrohte und ängstliche Beamte sind eine neue Qualität, keiner traut sich ernsthaft gegen diese kurdisch-libanesischen Großfamilien vorzugehen. Will man etwas dagegen unternehmen, so wäre das mit einem Auge verbundener, beingefesselter Trip durch das Rassismus-Minenfeld. Und weil darauf niemand Lust hat, wird lieber stillschweigend toleriert, anstatt offensiv dagegen […]
↧
↧

Rechtsbeugung in BRiD

December 20, 2014, 4:08 pm
$
0
0
Vor Gericht und auf hoher See, so ein altes Sprichwort, ist man angeblich in Gottes Hand. Ganz anders ist es, wenn man selbst Richter oder Staatsanwalt ist. Dann ist man in Deutschland bei Strafsachen Bürger erster Klasse und wird mit Samthandschuhen angefasst. Die Arnsberger Staatsanwaltschaft hat vor wenigen Tagen das Ermittlungsverfahren gegen einen Richter des […]
↧

Tuerkin feiert feigen Terroranschlag von Muenchen…!!! Herr Staatsanwalt: Bitte uebernehmen sie…!!!

July 23, 2016, 1:13 am
$
0
0
  Turkish woman say´s :The Attack from MUNICH is good!!! Türkin feiert Anschlag in München!!!Einsortiert unter:Islamischer Terror, Islamisierung Tagged: Allah Akbar, Angst, Anschlag, Anschlag in München, Bürgerkrieg, Bürgerwehr, Bekenntnis, Betrug, Christenverfolgung, CNN, Deutsch-Iraner, Deutschland verrecke, dummes Volk, Einkaufszentrum, Emigrantenwaffe, Gauckler, geplanter Anschlag, GRÜNE, Großeinsatz, Großfahandung, GSG9, HALTET ZUSAMMEN, Heuchler, Hilfskräfte, Iraner, Is, Isis, Killer, Kinder, […]
↧

Blogger berichtete – Staatsanwalt ließ stürmen

May 1, 2018, 2:53 pm
$
0
0
Der Staatsanwalt stand, begleitet von Polizisten, am frühen Morgen vor der Tür der Wohnung von Blogger Heinrich K. am Eilbeker Weg. Zur typischen Durchsuchungszeit. Weil der Blogger nicht öffnen wollte, wurde ein Schlüsseldienst beauftragt, der das Schloss aufbohrte. Grundlage für die Aktion war ein Beschluss des Amtsgerichts Hamburg. Die zuständige Richterin hatte „wegen des Verdachts […]
↧
Viewing all 12 articles
Browse latest View live
Search